ist erschienen!
In dieser Ausgabe: der Tarifkampf im Klinikum, antifaschistische Protest in Dresden, Internationaler Frauenkampftag, Culture Beat, Termine aus Göttingen …
Wir dokumentieren eine Erklärung des Bezirksvorstandes der DKP NDS und der Genossin Wegner (MdL, DKP), eine Gastkolumne der Genosse D. Fricke in der UZ (Zeitung der DKP) und die Presseerklärung der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. zum Fall Aram (mehr…)
Um die Hintergründe der derzeitigen Auseinandersetzungen im Klinikum zu verstehen, ist es notwendig, einige Jahre zurück zu blicken. 2006 einigten sich nach 14 Wochen Arbeitskampf ver.di und Landesminister auf einen neuen Tarifvertrag, der die damalige Ungleichbehandlung beendete: Der vorhergehende Vertrag war bereits lange ausgelaufen. So wurden alle jungen Kollegen, die seitdem eingestellt wurden, mit längerer Arbeitszeit und weniger Lohn bedacht. Dies änderte sich nun, musste aber mit einigen Zugeständnissen erkauft werden.
Derzeit in aller Munde: Die Lohnabsenkung: Im Falle einer „Wirtschaftlichen Notlage“ (die jeder fähige Krankenhausmanager in Zeiten wie diesen problemlos herbei rechnen kann) können die Lohngruppen E2, E3 und E4 auf E1 abgesenkt werden. Das ist nicht wenig – E4 nach E1 über 25 %!!!, und es trifft ausgerechnet die untersten Lohngruppen. Die Gewerkschaft muss allerdings ausdrücklich zustimmen. Eine Bedingung, die etwas überrascht: Gäbe es wirklich eine Gewerkschaftl, die eine „Rettung“ (lies: Profiterhöhung) eines Krankenhauses ausschließlich den unteren Lohngruppen aufbürdet, wäre binnen einer Woche die komplette Arbeiterschaft ausgetreten! Das musste jedem schon damals klar sein, folglich kann es keine Zustimmung geben, folglich hat diese Regel andere Gründe. Man kann da eine gewerkschaftliche Heldentaten konstruieren („Wir haben die Lohnabsenkung verhindert!“) bzw. im Schacher des „Gebens und Nehmens“ schon mal einen Malus auf die Gewerkschaftsseite zu pflanzen. Auch ver.di des Göttinger Klinikums (UMG) hat bereits erklärt, eine solche Lohnsenkung auf E1 käme nicht in Frage. (mehr…)
Pressemitteilung der Sozialistischen Deutschen ArbeiterJugend-Bundesvorstand
Einem Mitglied der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) wurde die Einbürgerung durch die Stadt Hannover auf Grund seiner Mitgliedschaft in unserer Organisation verweigert. Der 2008 eingereichte Antrag auf Einbürgerung wurde aufgrund eines Einspruchs des Verfassungsschutzes Niedersachsen abgelehnt.
In der Stellungnahme der Behörde wird ihm vorgeworfen, eine antifaschistische Demonstration in Hannover-Misburg mitorganisiert, sich im Landesschülerrat engagiert und gegen das mittlerweile aufgehobene Verbot der Kommunistischen Jugend Tschechiens (KSM) protestiert zu haben. Weiterhin begründet der Geheimdienst seine Ablehnung der Einbürgerung damit, dass sich die SDAJ für eine „entschädigungslose Vergesellschaftung“ von Unternehmen einsetze. Er kommt zu dem Schluss, dass die SDAJ verfassungswidrige Inhalte verbreite und es somit kein öffentliches Interesse an einer Einbürgerung unseres Genossen gebe. (mehr…)
Keinen Menschen – keinen Cent – keinen Fußbreit der Bundeswehr!
Politiker aller großen Parteien betonen regelmäßig in Talkshows, Interviews und Sonntagsreden: „Der Jugend gehört die Zukunft“ – klingt erstmal ganz gut, hat aber nichts mit der Lebenssituation von uns Jugendlichen zu tun. Aus chronisch unterfinanzierten Schulen entlassen, erwarten einen immer größeren Teil der Jugend sinnlose „berufsvorbereitende Maßnahmen“, Billig-Jobs oder Hartz IV, weil hunderttausende Ausbildungs- und Arbeitsplätze fehlen. Und selbst mit Abitur in der Tasche ist das Leben kein Wunschkonzert. Denn ohne Eltern mit dem nötigen Kleingeld können sich – unter anderem aufgrund von Studiengebühren – immer weniger Jugendliche den Besuch der Uni leisten. (mehr…)
In den vergangenen und kommenden Monaten steht Abschiebung auf der Tagesordnung der Abschiebebehörden in Göttingen. Insbesondere die Abschiebung von 500 Roma und Ashkali in den „Staat“ Kosovo ist von besonderer Aktualität. Die Betroffenen sind dabei Angehörige der ärmeren Schichten in ihrer Heimat. Sie müssen arbeiten, um ein halbwegs menschenwürdiges Leben zu führen, was nur selten gelingt. Diese Menschen sind Teil der Arbeiterklasse und deshalb ist es an uns, als Arbeiterjugend, eine klassenmäßige Antwort zu geben.
Pressemitteilung der SDAJ-Hannover
In der Silvesternacht fand gegen 1.30 Uhr in Hannovers Innenstadt ein brutaler Übergriff von Neonazis auf einen Jugendlichen statt. Die Gruppe von etwa acht Männern umstellte den 18-Jährigen in der U-Bahn-Station am Kröpcke. Sie beschimpften ihn und schlugen auf ihn ein, dabei wurde er mehrfach im Gesicht getroffen. Der Jugendliche versuchte den Schlägern zu entkommen, indem er in eine Stadtbahn flüchtete. Mehrere Angreifer verfolgten ihn jedoch bis ins Innere der Bahn, wo sie erneut auf ihn losgingen und am Kopf verletzten. Dem Eingreifen einiger Fahrgäste ist es zu verdanken, dass die Täter von ihrem Opfer abließen und die Flucht ergriffen. (mehr…)
Aus der Seite der Redglobe.de (News for your Class, not for your Country) veröffentlichen ein Video zur Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demo in Berlin
Aufruf/Flyer der SDAJ zur LLL-Demo
– Bildung, Arbeits- und Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze!
Ihr Profit gegen unsere Bildung
Im Herbst gingen tausende SchülerInnen und StudentInnen auf die Straße, besetzten Schulen und Hörsäle, um für ein anderes Bildungssystem zu kämpfen. Denn unsere Forderungen nach freiem Zugang zur Bildung, besseren Lernbedingungen, mehr Geld für die Bildungseinrichtungen gingen bereits tief an die Wurzeln des hiesigen Bildungssystems. Die Missstände, die wir in unseren Protesten angeprangert haben, sind keine „Ausrutscher“ an sich gutwilliger BildungspolitikerInnen und auch nicht bloß Auswüchse eines eigentlich auf unsere Interessen bedachten Systems. Diese Missstände sind die direkte Konsequenz der Logik einer Bildung, die nur unsere Zurichtung für die Verwertungsinteressen des Kapitals zum Ziel hat. Wir brauchen stattdessen eine Schule für Alle, kostenlosen Zugang zu Bildung und jährlich 20.000 neue Lehrkräfte. Staat und Kapital aber pfeifen auf unsere Interessen. Sie sind mit ihrer Politik auf eines aus: verschärfte Selektion. Dazu dienen ihnen Elitenbildung, Turboabi, zentrale Prüfungen, Kopfnoten, Bücher- und Kopiergeld, Studiengebühren und andere Mittel, gegen die wir uns weiter wehren müssen. Denn immer mehr von uns werden aussortiert und stehen nach der Schule ohne Perspektive da. (mehr…)
